Impressum
Angaben gem. § 6 Teledienstgesetz
Fa. Christa Keller
Am Danielsbrunnen 19
D-69168 Wiesloch
Telefon +49 (0)6222 54318
Telefax +49 (0)6222 38 79 294
eMail ponchoflex@gmx.de
USt.-IdNr.: DE187250846
Steuer-Nr.: 32226/22858
Geschäftsführerin Christa Keller
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Datenschutz
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Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
1. Angebot
Unsere Angebote sind freibleibend; der Kaufvertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Rechnungsstellung zustande. Abweichungen von diesen Verkaufsbedingungen insbesondere in den Einkaufsbedingungen des Käufers, bedürfen unserer ausdrücklichen Anerkennung.
2. Preisstellung
Die Berechnung erfolgt zu den am Tage der Lieferung gültigen Preise; im Falle einer Preiserhöhung zwischen Auftragsbestätigung und Lieferung hat der Käufer das Recht, unverzüglich nach Erhalt einer entsprechenden Mitteilung schriftlich vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle einer grundlegenden Änderung der Wechselkurse besteht für den betroffenen Vertragspartner ein Rücktrittsrecht.
3. Gewichts- bzw. Mengenfeststellung
Es gelten die im Lieferwerk festgestellten Gewichte, Mengen, Maße usw.
4. Versand und Gefahrenübergang
Die Wahl des Versandweges erfolgt grundsätzlich durch uns; bestimmt der Käufer die Versandart, so geht die evtl. Mehrfracht gegenüber der billigsten Versandmöglichkeit zu seinen Lasten.
Mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder Selbstabholer, spätestens jedoch mit Verlassen des Lieferwerks, geht die Gefahr an den Käufer über.
Werden Ersatzansprüche aus Transportschäden auf Wunsch und im Auftrag des Käufers ausnahmsweise durch uns geltend gemacht, so entsteht aus diesem Auftrag keine unmittelbaren Ersatzansprüche des Käufers gegen uns; insbesondere ist der Käufer nicht berechtigt, Rechnungsänderungen ohne unsere Zustimmung vorzunehmen.
Dem Käufer wird die Schadensvergütung vielmehr in Höhe des Betrags zur Verrechnung gutgeschrieben, der uns vom Schädiger bzw. seinem Versicherer vergütet wird (i.R. ohne Mehrwertsteuer).
5. Lieferbedingungen
Wir sind jederzeit bemüht, so schnell wie möglich zu liefern, eine Haftung für Lieferfristen wird jedoch nicht übernommen. Schadensersatzansprüche oder Rücktritt wegen verzögerter Lieferung können nicht geltend gemacht werden.
Für die Berücksichtigung von Änderungswünschen hinsichtlich Menge, Qualität, Versandart usw. bereits disponierter Aufträge übernehmen wir keine Gewähr. Dadurch verursachte Mehrkosten gehen zu Lasten des Käufers.
6. Höhere Gewalt
Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Rohstoffmangel, Störungen im Versand, Verkehrsstörungen, behördliche Verfügungen, Krieg sowie sonstige Fälle höherer Gewalt befreien für deren Dauer und im Umfang ihrer Auswirkung von der Verpflichtung zur Lieferung oder berechtigen ganz oder teilweise zum Rücktritt ohne Schadensersatzverpflichtung.
7. Mängelrügen
Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb 8 Tagen nach Ankunft der Ware am Bestimmungsort, schriftlich eingehen; Reklamationsansprüche auf Minderqualität (Sonderposten) können nicht geltend gemacht werden.
Handelsübliche Toleranzen bezüglich Maße, Menge Gewicht, Qualität, Farbeinstellung usw. berechtigen den Käufer nicht zu Beanstandungen.
Beanstandete Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden.
8. Verwendung
Der Käufer trägt allein die Verantwortung für die sachgemäße Behandlung, Lagerung und Verwendung unserer Erzeugnisse. Unsere anwendungstechnische Beratung geben wir nach bestem Wissen aufgrund unserer Erfahrungen. Sie entbinden nicht von der Zahlungsverpflichtung.
Alle Angaben und Auskünfte über unsere Produkte sind, soweit nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet, unverbindlich und befreien den Käufer nicht von der eigenen Prüfung auf ihre Eignung für die beabsichtigten Verfahren und Zwecke.
Die von uns gelieferten Waren sind, soweit nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist, lediglich zur Verwendung im Inland bzw. im Land des Käufers bestimmt.
9. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen unser Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung entstandenen Erzeugnisse. Bei Verbindung oder Mischung mit Material das uns nicht gehört, erwerben wir Miteigentum. Der Käufer gilt in diesen Fällen als Verwahrer.
Mit der Annahme unserer Waren tritt der Käufer bis zur völligen Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen gegen seine Abnehmer, die uns auf Verlangen zu benennen sind, ab. Der Käufer ist, solange er sich nicht in Zahlungsverzug befindet, berechtigt, über die Ware im Rahmen seines ordnungsgemäß geführten Geschäftsbetriebes zu verfügen und die Forderungen einzuziehen. Außergewöhnliche Verfügungen, wie z.B. Verpfändung, Sicherungsübereignung und -abtretungen sind unzulässig. Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Käufer unverzüglich mitzuteilen. Übersteigt der Wert der uns gegebenen Sicherungen unsere Forderungen um insgesamt 25%, so sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe verpflichtet.
10. Zahlungsbedingungen
Es gelten unsere auf der Auftragsbestätigung und Rechnung angegebene Zahlungsbedingungen.
Akzepte dürfen nur mit unserer Zustimmung an uns gegeben werden, müssen diskontfähig sein und dürfen deshalb nur eine Höchstlaufzeit von 3 Monaten ab Rechnungs- Versanddatum haben.
Diskont- und sonstige Spesen gehen zu Lasten des Käufers.
Wir behalten uns vor, bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Zentralbankdiskont zu berechnen.
Falls der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen trotz Mahnung nicht nachkommt oder in unzulässiger Weise über die Ware verfügt, können wir – vorbehaltlich weitergehender Ansprüche – jede weitere Lieferung an den Käufer einstellen. Änderungen in den Verhältnissen des Käufers wie Zahlungsschwierigkeiten, Zahlungseinstellung, wesentliche Veränderungen innerhalb der Auflösung der Firma usw., berechtigen uns vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten und sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnung sowie Sicherheitsleistungen oder Vorauszahlungen zu verlangen.
Die Aufrechnung sowie die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten gegen Kaufpreisforderungen bedarf unserer Zustimmung.
11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Wiesloch. Gerichtsstand für alle aus dem Kaufvertrag entstehenden Ansprüche ist Wiesloch.
Es gilt deutsches Recht. Für die Auslegung der handelsüblichen Vertragsforderungen gelten die “Intercoterms 1953″.
Ihr Vertragspartner ist die
Fa. Christa Keller
Am Danielsbrunnen 19
D-69168 Wiesloch
Sonstiges
Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist Wiesloch. Ausschließlicher Gerichtsstand aller Ansprüche im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen ist Wiesloch.
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde.
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